Samstag, 01.12.2012

Kommunaler Entsorger OVVD übernimmt zum Januar die MBA in Stralsund - Landkreis Vorpommern-Rügen beteiligt sich mit 2,5 Prozent an der OVVD

Die Ostmecklenburgisch-Vorpommersche Verwertungs- und Deponie GmbH (OVVD) hat die mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage (MBA) in Stralsund übernommen. Die Übernahme erfolge, weil der Landkreis Vorpommern-Rügen zum Januar 2013 dem OVVD-Verbund beitrete und Gesellschafteranteile an der kommunalen Entsorgungsgesellschaft erwerbe, bestätigte das Unternehmen mit Sitz in Rosenow gegenüber EUWID. Über die OVVD soll es gelingen, die MBA mit einer Behandlungskapazität von jährlich 70.000 Tonnen auszulasten, ist einer Ratsvorlage des Landkreises Vorpommern-Rügen zu entnehmen, die bereits Ende Oktober beschlossen wurde.

Hintergrund des Beitritts ist die Landkreisneuordnung in Mecklenburg-Vorpommern, mit der die öffentlich-rechtliche Abfallentsorgung von der Hansestadt Stralsund auf den Landkreis Vorpommern-Rügen übergegangen ist. Damit habe sich auch die Frage nach der Zukunft der MBA in Stralsund gestellt. Bislang gehört die MBA der SWS Entsorgungs GmbH. Die SWS Entsorgung ist ein gemischtwirtschaftliches Unternehmen, das zu 51 Prozent der kommunalen Stadtwerke Stralsund und zu 49 Prozent dem Bremer Entsorgungsunternehmen Nehlsen gehört. Um die MBA von der SWS Entsorgung in die Hände der OVVD übertragen zu können, haben die Stadtwerke Stralsund und Nehlsen einen Kauf- und Übertragungsvertrag geschlossen. Demnach übertragen die Stadtwerke die von ihnen gehaltenen 51 Prozent an der SWS Entsorgung auf Nehlsen. Das Zustandekommen des Vertrages hängt den Angaben zufolge jedoch von mehreren Bedingungen ab. Eine Voraussetzung sei der Beitritt des Landkreises Vorpommern-Rügen zur OVVD GmbH sowie die Übertragung der MBA an die OVVD.

Der Landkreis Vorpommern-Rügen ist abfallpolitisch bislang in die drei Entsorgungsgebiete Stralsund, Rügen und Nordvorpommern aufgeteilt, was noch der früheren Kreisstruktur in Mecklenburg-Vorpommern geschuldet ist. In den Entsorgungsgebieten Stralsund und Rügen hat bislang das private Unternehmen Nehlsen entsprechende Entsorgungsverträge. In beiden Gebieten werden die Verträge mit Nehlsen zum 31. Dezember 2012 einvernehmlich aufgehoben, ist der Beschlussvorlage des Kreistages zu entnehmen. Ab diesem Zeitpunkt übernimmt die OVVD die Abfallentsorgung. Die Behandlung soll weiterhin in der MBA Stralsund erfolgen. Insbesondere in Stralsund ergebe sich aus dem Beitritt des Landkreises zur OVVD Rechtssicherheit, da alle offenen vermögensrechtlichen Fragen, die sich im Rahme der Landkreisneuordnung auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft ergeben hätten, geklärt seien. Darüber hinaus könnten für die Bürger in beiden Entsorgungsgebieten die Gebühren gesenkt werden.

Im Entsorgungsgebiet Nordvorpommern ist die Situation etwas anders. Das Gebiet sei hinsichtlich der Abfallbehandlung an die MBA der Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH Rostock (EVG) gebunden, einer Tochter des französischen Umweltdienstleiters Veolia. Der Entsorgungsvertrag laufe noch bis zum 31. Mai 2025, heißt es in der Ratsvorlage. Die OVVD wird diesen Vertrag bis zum Ende der Laufzeit erfüllten und die MBA Rostock mit Abfällen aus Nordvorpommern beliefern. Allerdings will die OVVD zukünftig anstelle des Landkreises in den Entsorgungsvertrag der EVG einsteigen. Der Landkreis hat dem Eintritt der OVVD zugestimmt, heißt es in der Beschlussvorlage.

Die OVVD selbst gehört bislang den Landkreisen mecklenburgische Seenplatte (51,66 Prozent) und Vorpommern-Greifswald (17,91 Prozent) sowie der Stadt Neubrandenburg (17,92 Prozent). Mit dem Beitritt zum OVVD-Verbund erwirbt der Landkreis Vorpommern-Rügen 2,5 Prozent der Anteile an der Gesellschaft, wodurch sich die Gesellschafterstruktur geringfügig verschiebt. Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hält demnach zukünftig 50,37 Prozent, Vorpommern-Greifswald 29,67 Prozent und die Stadt Neubrandenburg 17,47 Prozent an der OVVD. Die Gesellschaft betreibt über ihre Tochter ABG mbH bereits seit 2004 in Rosenow eine MBA mit einer Behandlungskapazität von rund 190.000 Tonnen Jahr. An der ABG sind wiederum die Entsorger Remondis und Nehlsen (jeweils 24,5 Prozent) beteiligt. Die OVVD entsorgt mit dem Beitritt des Landkreises zukünftig die Abfälle von rund 750.000 Einwohnern, teilte das Unternehmen gegenüber EUWID mit.